TI-Rollout: KBV bekräftigt Forderung nach Fristverlängerung

KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss handeln. (Foto: Lopata/axentis.de/ KBV)

Nach Einschätzung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) befürworten immer mehr Politiker eine Fristverlängerung für die Anbindung der Praxen an die Telematikinfrastruktur (TI) . Die KBV setzt sich seit Monaten dafür ein, dass der Starttermin verschoben wird und es keine ungerechtfertigten Honorarkürzungen geben darf. Aktuell sprach sich Bundestagsmitglied und CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge für ein rasches Umdenken beim TI-Rollout aus. Seiner Ansicht nach sollten Ärzte für unverschuldete Verspätungen nicht sanktioniert werden.

„Immer mehr Politiker machen sich dafür stark, dass die Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten nicht für etwas bestraft werden, wofür sie nicht verantwortlich sind“, betont KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel. Jetzt müsse Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) handeln und unverzüglich die Frist für die Einführung der neuen Technik um mindestens ein halbes Jahr verlängern.

Ohne Fristverlängerung drohen Sanktionen

Laut E-Health-Gesetz drohen Arztpraxen Honorarkürzungen, wenn sie ab 2019 nicht die Versichertendaten auf der elektronischen Gesundheitskarte online abgleichen können. Um diese Anforderung zu erfüllen, müssen die Praxen jedoch an die TI angeschlossen sein. „Es ist heute schon klar, dass es bis Jahresende weder genügend Konnektoren noch ausreichend Kapazitäten an Technikern geben wird, um die Geräte innerhalb dieser kurzen Frist in bundesweit allen rund 100.000 Praxen zu installieren“, so Kriedel.

Er betont, dass ist nicht die Schuld der Ärzte und Psychotherapeuten sei, dass der Termin nicht gehalten werden könne. Die meisten von ihnen hätten bereits Vorbereitungen getroffen, bekämen jedoch keine Geräte. Kriedel glaubt nicht, dass das Festhalten an der Sanktionsfrist die Anbindung der Praxen an die TI beschleunigen wird. Das Gegenteil sei eher der Fall: „Solche unrealistischen Zielvorgaben, verbunden mit Sanktionen, können jegliche Akzeptanz der TI zunichte machen“, ist Kriedel überzeugt.

Unterstützung von der FDP-Fraktion

Die Forderung der KBV, den Starttermin zu verschieben und auf ungerechtfertigte Honorarkürzungen zu verzichten, wird unter von der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag unterstützt. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung ebenfalls auf, die Frist mindestens um ein halbes Jahr zu verlängern und die wegen zeitlichen Verzögerungen drohenden Vergütungskürzungen dauerhaft zurückzunehmen.