Krankenhaus-Rettungsplan ohne Reha-Kliniken?

Dr. York Dhein
Dr. York Dhein ist Vorstandsvorsitzender der Johannesbad Gruppe (Foto: Johannesbad Gruppe)

Der Vorstandsvorsitzende der Johannesbad Gruppe Dr. York Dhein übt Kritik am gegenwärtig vom Kabinett diskutierten Krankenhaus-Rettungsplan. Ab April drohten Reha-Kliniken Insolvenzen; betriebsbedingte Kündigungen und Massenentlassungen von dringend benötigtem Krankenhauspersonal seien die Folge.

Mit seiner Warnung ist sich Dhein einig mit Thomas Bublitz, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken e.V., der über 1.000 Krankenhäuser und Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Deutschland vertritt. Der Rettungsplan, so heißt es, sehe Ausgleichszahlungen in Milliardenhöhe für die Krankenhäuser vor. Akut-Kliniken, die wegen des Corona-Virus planbare Operationen aussetzen oder verschieben, bekämen die Ausfallkosten „pauschal“ erstattet und kompensiert. 

Thomas Bublitz warnt: „Was generös klingt, ist in Wahrheit die Totenglocke für die deutschen Krankenhäuser und vor allem für die Vorsorge- sowie Reha-Kliniken“, betont er und fügt an: „Wenn das Gesetz Realität wird, werden bereits ab April Kliniken reihenweise insolvent gehen. Betriebsbedingte Kündigungen und Massenentlassungen von gerade jetzt dringend benötigtem Krankenhauspersonal sind die Folge.“ York Dhein macht darüber hinaus deutlich: „Die über 1.000 Reha-Kliniken mit rund 167.000 Betten wurden in diesem Entwurf komplett vergessen! Gerade in der momentanen Situation könnten die 120.000 Mitarbeiter der Reha-Branche das Gesundheitswesen enorm unterstützen und entlasten.“

Schnelle Nachbesserung gefordert

Die vorgesehene Einbindung der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in die Patientenversorgung geschehe jedoch unverständlicherweise kaum, was zu einer Überlastung der Akut-Kliniken führe und die Reha-Kliniken wegen fehlender finanzieller Absicherung innerhalb weniger Tage in die Insolvenz zwinge. Dringend benötigte Ärzte und Pflegekräfte müssten in der Krise, in der jede Hand gebraucht werde, entlassen werden oder müssten in Kurzarbeit gehen. „Das wäre absurd, kann und darf in einer so brisanten Situation wie der aktuellen einfach nicht passieren“, fordert Dhein und appelliert an die Politik, das Gesetz schnell entsprechend nachzubessern.

Fachkliniken nutzen anstatt Messehallen

Dhein sagt: „Wir stehen mit unseren Einrichtungen bereit, um, wo immer sinnvoll und möglich, zu helfen und so unseren Beitrag zu leisten, die Krise zu meistern! Dabei geht es ausdrücklich nicht nur um Patienten mit der Diagnose Covid-19. Wir haben unverändert die Herausforderung, ein komplexes Gesundheitssystem am Laufen zu halten.“ Die Rehabilitation ist ein wichtiger Bestandteil dieses Systems – insbesondere vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels und der demografischen Herausforderungen, das dürfe auch in der Krise nicht vergessen werden. In den Facheinrichtungen für Rehabilitation gebe es erfahrene gut ausgebildete Ärzte und Pflegekräfte.

Gemeinsam mit dem BDPK mahnt der Vorstandsvorsitzende der Johannesbad Gruppe: „Wir fordern die Bundesregierung dringend auf, die vorliegende Gesetzgebung grundlegend abzuändern, um die Grundlage für die Bewältigung der Krise zu schaffen. Unsere gute klinische Infrastruktur und die sehr gut aufgestellte Reha-Branche bieten eine Chance, mit einem blauen Auge aus der Krise zu kommen.“

Das Bundesgesundheitsministerium teilte am 23. März 2020 in seinem Entwurf zum „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ mit, dass die Länder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen für die akutstationäre Behandlung von Patienten bestimmen können.

Quelle: Bundesgesundheitsministerium / Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen